Stellungnahme von OB Klaus Loris zur Anfrage des Vorstandes im Februar 2017 wie der Stand der Dinge tatsächlich ist und ob Haushaltsmittel für 2017 eingestellt sind!

Auf unsere schriftliche Anfrage wurde uns von Herrn Lorig mit folgendem Wortlaut geantwortet:

... Die erforderlichen Mittel werden jetzt bei den Haushaltsberatungen zum Haushalt 2017/18 angemeldet. Nach den Haushaltsberatungen muss der Stadtrat den Haushalt dann beschließen, bevor er der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt wird. Erfahrungsgemäß nehmen diese Vorgänge einige Zeit in Anspruch, so dass mit einer Genehmigung des Haushaltes 2017/18 frühestens im Sommer des Jahres zu rechnen ist. Aus den o. g. Gründen ist es daher der Stadt nicht möglich, eine Ausschreibung zu veranlassen, bevor die Finanzierung gesichert ist.

Michael Krieg betont ausdrücklich, dass der vorgenannte Text originalgetreu aus dem Antwortschreiben der Stadt Völklingen zitiert wurde! Wir können jetzt nichts mehr dazutun - es liegt nach wie vor alles in Händen der politischen Gremien der Stadt Völklingen und der Kommunalaufsichtsbehörde.